Armeniens Premier stellt Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion infrage
Sebastian Voigt
Armeniens Premier stellt Zukunft der Eurasischen Wirtschaftsunion infrage
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat Zweifel an der Zukunft der von Russland geführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) geäußert. Bei einer jüngsten Regierungssitzung stellte er infrage, ob das Bündnis noch wie vorgesehen funktioniert.
Paschinjan verwies auf die grundlegenden Prinzipien der EAWU, darunter der freie Verkehr von Arbeitskräften, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Ohne diese sei die Union faktisch nicht mehr existent, argumentierte er. Zudem kritisierte der Regierungschef eine Erklärung der EAWU zu Armenien, die ohne seine Beteiligung verabschiedet worden war.
Trotz seiner Bedenken betonte Paschinjan, dass Armenien keinen Austritt aus der EAWU plane. Das Land werde weiterhin mit dem Bündnis zusammenarbeiten – auch wenn die Beschränkungen für armenische Importe weiterhin bestehen. Gleichzeitig warnte er, dass Armenien im Falle einer Auflösung der EAWU entsprechend reagieren müsste.
Er nahm auch Stellung zu einer Erklärung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats, in der es hieß, es gebe keine Grundlage für ein Referendum über die Wahl zwischen der EAWU und der EU. Paschinjan fügte hinzu, die aktuelle Lage in Armenien sollte alle Mitgliedstaaten beunruhigen, da sie das Überleben der Union gefährden könnte.
Der Ministerpräsident forderte Klarheit über den Status der EAWU. Armenien bleibt vorerst dem Bündnis verbunden, könnte seine Position jedoch neu bewerten, falls sich die Grundlagen der Union weiter verschlechtern. Eine Reaktion der EAWU auf diese Bedenken steht noch aus.
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