Abgeordnete fordert Transparenz bei umstrittenen Straßenmarkierungen in Mexiko-Stadt
Julian Hartmann
Abgeordnete fordert Transparenz bei umstrittenen Straßenmarkierungen in Mexiko-Stadt
Eine Abgeordnete in Mexiko-Stadt fordert Aufklärung über jüngste Straßeninfrastruktur-Projekte, bei denen Farbmarkierungen aufgebracht wurden. Lizzette Salgado, Mitglied der Partei der Nationalen Aktion (PAN), wird am Mittwoch einen offiziellen Antrag einreichen, um Details über die Verwendung öffentlicher Gelder in diesen Arbeiten offenzulegen. Sie besteht darauf, dass bei der Verwendung von Steuergeldern absolute Transparenz unerlässlich ist.
Salgados Antrag richtet sich an das Sekretariat für Öffentliche Arbeiten und verlangt eine detaillierte Aufschlüsselung der verwendeten Farbe sowie des Umfangs der durchgeführten Arbeiten. Sie möchte genau wissen, wie viel Geld ausgegeben wurde, welche Verträge vergeben wurden und welche Unternehmen beauftragt wurden. Zudem fordert die Politikerin Klarheit darüber, welche Regierungsbehörden die Projekte genehmigt haben.
Stadtbeamte haben bereits eingeräumt, dass einige der Farbaufträge nicht den technischen Standards entsprachen. Nachbesserungen sind bereits im Gange, doch Salgado drängt auf eine Offenlegung der Kosten für diese Korrekturen. Ihre Fragen erstrecken sich auf die Planung, Vergabe und Überwachung des gesamten Prozesses.
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Die PAN vertritt seit Langem die Position, dass öffentliche Mittel vorrangig in kritische Infrastruktur und Instandhaltung fließen sollten – statt in ästhetische Aufwertungen. Salgado betonte, dass es in der Debatte nicht um die Farbe oder die verwendeten Motive gehe. Vielmehr unterstrich sie die Notwendigkeit klarer Prioritäten und einer ordnungsgemäßen Rechenschaftspflicht bei der Verwendung öffentlicher Gelder.
Der Antrag wird die Stadtregierung verpflichten, überprüfbare Details zu den Projekten vorzulegen. Salgado hat deutlich gemacht, dass Transparenz nicht verhandelbar ist, wenn öffentliche Ressourcen auf dem Spiel stehen. Das Ergebnis könnte einen Präzedenzfall dafür schaffen, wie künftige Infrastrukturausgaben überwacht und dokumentiert werden.
