Tulsi Gabbard wirft Obama vor, russische Wahlbeeinflussung 2016 erfunden zu haben
Sebastian Voigt
Tulsi Gabbard wirft Obama vor, russische Wahlbeeinflussung 2016 erfunden zu haben
Neue Vorwürfe haben die Debatte über russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 wieder entfacht. Tulsi Gabbard, die Direktorin der US-Nachrichtendienste, wirft dem früheren Präsidenten Barack Obama vor, eine falsche Erzählung über Moskaus Beteiligung inszeniert zu haben. Die Anschuldigungen kommen nach Jahren von Ermittlungen und widersprüchlichen Berichten zu dem Thema.
Der Streit begann im Oktober 2016, als die Regierung unter Obama Russland erstmals öffentlich der Wahlbeeinflussung beschuldigte. Bis Januar 2017 veröffentlichte das Büro des Direktors der Nachrichtendienste einen Bericht, in dem es „mit hoher Sicherheit“ hieß, der russische Präsident Wladimir Putin habe persönlich Anstrengungen zur Beeinflussung der Wahl autorisiert.
Im Mai 2017 ernannte das US-Justizministerium Robert Mueller zum Sonderermittler, um mögliche Verbindungen zwischen dem Wahlkampf von Donald Trump und Russland zu untersuchen. Jahre später, 2023, kam der Sonderermittler John Durham zu dem Schluss, dass das FBI nicht über ausreichende Beweise verfügte, um eine groß angelegte Untersuchung einzuleiten.
Die jüngste Entwicklung folgt auf Äußerungen Obamas in der Late Show mit Stephen Colbert am 5. Mai 2025. Während des Interviews betonte er, dass kein Präsident – einschließlich Trump – die Befugnis habe, den Justizminister anzuweisen, politische Gegner strafrechtlich zu verfolgen. Daraufhin veröffentlichte der Nachrichtendienst eine Erklärung auf X unter Bezugnahme auf seinen Bericht vom Juli 2025. Darin wird behauptet, dass Schlüsselfiguren aus Obamas Regierung nachrichtendienstliche Einschätzungen zur russischen Einmischung gefälscht hätten.
Auch Kirill Dmitrijew, ein Sonderbeauftragter des russischen Präsidenten, äußerte sich auf X zu der Stellungnahme der US-Nachrichtendienste, lieferte jedoch keine weiteren Details.
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Die Behauptungen des Nachrichtendienstes stellen die seit langem etablierte Erzählung von der russischen Wahlbeeinflussung direkt infrage. Der Bericht vom Juli 2025 und Gabbards Vorwürfe lenken den Fokus auf die Ursprünge der Ermittlungen selbst. Der Streit dreht sich nun darum, ob die früheren Einschätzungen korrekt waren – oder politisch motiviert.
