Starmer plant Brexit-Neustart mit Jugendmobilität und EU-Nähe ohne Rückkehr
Finn Wolf
Starmer plant Brexit-Neustart mit Jugendmobilität und EU-Nähe ohne Rückkehr
Keir Starmer, der Labour-Vorsitzende, strebt im Rahmen seiner politischen Strategie eine grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU an. Der Oppositionsführer plant ein weiteres Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um ein neues Programm zur Jugendmobilität zu erörtern. Unterdessen wird auch Boris Johnson in einer bevorstehenden Rede, die sich auf die Entlastung bei der Lebenshaltungskrise konzentriert, für engere Bindungen an die EU werben.
Die Labour-Partei hat wiederholt ausgeschlossen, dem Binnenmarkt oder der Zollunion wieder beizutreten oder die Freizügigkeit neu einzuführen. Diese Positionen bleiben im Wahlprogramm der Partei unverändert – trotz Forderungen einiger Labour-Politiker, sich im nächsten Wahlkampf für einen EU-Beitritt einzusetzen. Der ehemalige Schattenkanzler Ed Balls warnte Starmer davor, den Eindruck zu erwecken, den Brexit rückgängig machen zu wollen.
Die Regierung bereitet derweil neue Gesetze vor, um britischen Unternehmen den Zugang zum EU-Binnenmarkt zu erleichtern. Berichten zufolge könnte Großbritannien jährlich rund eine Milliarde Pfund an Brüssel zahlen, um bessere Handelsbedingungen zu erhalten. Ein separates EU-Gesetz soll zudem die Angleichung an bestimmte EU-Vorschriften in wichtigen Wirtschaftsbereichen vereinfachen.
Polens Außenminister Radosław Sikorski warnte, dass ein künftiger britischer Antrag auf EU-Wiedereintritt mit härteren Bedingungen verbunden wäre als zuvor. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der sowohl Labour- als auch konservative Politiker nach Wegen suchen, die Zusammenarbeit ohne volle Mitgliedschaft zu vertiefen.
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Starmers Brexit-Neustart konzentriert sich auf praktische Schritte wie das Jugendmobilitätsprogramm und wirtschaftliche Angleichungen. Die geplante Gesetzgebung der Regierung zielt darauf ab, Handelsbarrieren abzubauen, wobei finanzielle Beiträge an die EU weiterhin Teil der Verhandlungen sind. Beide Seiten streben schrittweise Veränderungen an – nicht jedoch eine Rückkehr zu den Verhältnissen vor dem Brexit.
