Regionalverkehr in Deutschland steht vor massiven Kürzungen ohne neue Finanzhilfen
Sebastian Voigt
Regionalverkehr in Deutschland steht vor massiven Kürzungen ohne neue Finanzhilfen
Regionalverkehr in Deutschland drohen massive Kürzungen – ohne zusätzliche Mittel
Die regionalen Verkehrsleistungen in Deutschland könnten drastisch eingeschränkt werden, wenn nicht kurzfristig weitere Finanzmittel bereitgestellt werden. Die Verkehrsministerkonferenz warnt, dass ohne zusätzliche Förderung Zug- und Busverbindungen bundesweit gestrichen werden müssten. Die aktuellen Haushaltsmittel seien bereits überlastet, weshalb die Verantwortlichen nun zu schnellem Handeln drängen.
Die 16 Bundesländer erhalten derzeit jährlich rund 12 Milliarden Euro an Regionalisierungsmitteln. Zwar steigen diese Mittel um 3 Prozent pro Jahr, doch nach Ansicht der Verkehrsbehörden reicht dies weder aus, um den Bestand zu sichern, noch um das Angebot auszubauen. Bis 2031 werde allein für die Aufrechterhaltung des aktuellen Betriebs ein Zusatzbedarf von 14 Milliarden Euro benötigt, so die Prognose.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat sich bisher nicht auf eine Erhöhung der Mittel festlegen wollen. Als Begründung nannte er den engen Zeitrahmen für eine Entscheidung – unklar bleibt damit, ob die notwendigen Gelder bewilligt werden. Ohne diese Unterstützung seien Einschnitte beim Angebot unvermeidbar, heißt es aus Kreisen der Behörden.
Die Warnung der Verkehrsminister unterstreicht die finanzielle Belastung der regionalen Verkehrsnetze in Deutschland. Sollten keine zusätzlichen Mittel fließen, könnten Streichungen von Zug- und Busverbindungen die Folge sein. Die weitere Entwicklung hängt davon ab, ob die Bundesregierung in naher Zukunft einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel zustimmt.
