Portugals Linksblock kämpft gegen Rückschritte bei trans-Rechten und Selbstbestimmung
Julian Hartmann
Portugals Linksblock kämpft gegen Rückschritte bei trans-Rechten und Selbstbestimmung
Portugals Linksblock warnt vor Rückschritten bei Geschlechtsanerkennung
Die portugiesische Partei Linksblock (BE) hat Bedenken gegen geplante Änderungen des Landesgesetzes zur Geschlechtsanerkennung geäußert. Die Partei warnt, dass neue Gesetzesvorhaben die Rechte von trans und geschlechterdiversen Menschen – insbesondere von Minderjährigen – zurücknehmen könnten.
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Der Linksblock betont, dass das 2018 verabschiedete Gesetz, das einst zu den fortschrittlichsten Europas zählte, Rechte auf Basis der Selbstbestimmung garantierte. Sollten die Bestimmungen gestrichen werden, die 16- und 17-Jährigen ermöglichen, ihre standesamtlichen Eintragungen anzupassen, blieben schutzbedürftige Gruppen rechtlos, so die Partei.
Die Wiedereinführung zwingender klinischer Diagnosen für die Änderung des Geschlechtseintrags würde veraltete und schädliche Praktiken wiederbeleben, heißt es weiter. Zudem lehnt die Partei Einschränkungen für Minderjährige beim Zugang zu Pubertätsblockern ab – unter Verweis auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse und internationale medizinische Leitlinien.
Der Linksblock hat den UN-Hochkommissar für Menschenrechte aufgefordert, die Auswirkungen des Gesetzes zu überwachen. Studien zeigten, dass Selbstbestimmungsgesetze suizidale Gedanken, psychische Belastungen und Gewalt gegen Betroffene verringerten. Ein formeller Antrag auf eine öffentliche Prüfung, ob Portugal menschenrechtliche Standards einhält, wurde eingereicht.
Die Positionierung der Partei fällt zeitlich mit dem Inkrafttreten des deutschen Selbstbestimmungsgesetzes am 1. November 2024 zusammen. Aktuelle Details zu den portugiesischen Regelungen oder internationalen Reaktionen lagen jedoch nicht vor.
Der Vorstoß des Linksblocks unterstreicht mögliche Rückschläge für die Rechte geschlechterdiverser Menschen in Portugal. Der Appell an die UN zielt darauf ab, dass die neuen Gesetze medizinischen und menschenrechtlichen Normen entsprechen. Das Ergebnis könnte landesweit den Zugang zu Gesundheitsversorgung und rechtlicher Anerkennung für trans und geschlechterdiverse Personen prägen.
