Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik: "Zu passiv in der Hormus-Krise"
Charlotte Richter
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik: "Zu passiv in der Hormus-Krise"
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer derzeitigen Strategie zu passiv zu reagieren und die eskalierenden Spannungen in der Straße von Hormus nicht entschlossen genug anzugehen. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe iranischer Streitkräfte auf zivile Handelsschiffe in der Region.
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Nouripour wirft Außenminister Johann Wadephul Untätigkeit vor und behauptet, die deutsche Iran-Politik habe sich auf bloße Reaktionen reduziert. Stattdessen fordert er, dass die europäischen Staaten, die direkt von Irans Verhalten betroffen sind, mit eigenen diplomatischen Initiativen vorangehen sollten.
Die Lage in der Straße von Hormus habe ein inakzeptables Ausmaß erreicht, so Nouripour. Er verweist auf die wiederholten Attacken auf zivile Frachtschiffe als Beleg für Irans wachsende Aggression. Gleichzeitig warnt er, dass die iranische Seite mittlerweile davon ausgehe, in Verhandlungen die stärkere Position innezuhaben.
Bei der Suche nach Lösungsansätzen rät Nouripour davon ab, den Begriff „Waffenruhe“ zu verwenden, da dieser den Eindruck erwecke, es herrsche bereits Kriegszustand. Stattdessen plädiert er für eine aktivere Haltung der europäischen Länder, um Irans wahrgenommenen Verhandlungsvorteil entgegenzuwirken.
Nouripours Kritik zielt auf einen notwendigen Kurswechsel in der deutschen Iran-Politik ab. Er fordert eine direkte Einbindung der betroffenen europäischen Staaten, statt auf weitere Zuspitzungen zu warten. Im Mittelpunkt steht die Verhinderung weiterer Angriffe auf zivile Schiffe sowie die Wiederherstellung von Stabilität in der Region.
