Kanada reformiert Rüstungsbehörde: Mehr Macht für schnellere Waffen-Deals
Julian Hartmann
Kanada reformiert Rüstungsbehörde: Mehr Macht für schnellere Waffen-Deals
Die liberale Regierung hat Pläne zur grundlegenden Reform der Behörde bekannt gegeben, die für große Rüstungsaufträge zuständig ist. Premierminister Mark Carney stellte die Änderungen in seinem Frühjahrswirtschaftsbericht vor. Die Reformen sollen die bisherige Behörde in eine unabhängige Agentur mit erweiterten Befugnissen umwandeln.
Aktuell untersteht die Defence Investment Agency (Behörde für Verteidigungsinvestitionen) der Aufsicht von Staatssekretär Stephen Fuhr und dem Minister für öffentliche Dienstleistungen und Beschaffung, Joël Lightbound. Die im vergangenen Herbst gegründete Agentur wird nun strukturell ausgebaut und mit mehr Kompetenzen ausgestattet.
Die Regierung plant, ein neues Gesetz vorzulegen, um die Unabhängigkeit der Behörde und ihre Haushaltskontrolle zu stärken. Zudem soll ein eigener Minister ernannt werden, der die Arbeit der Agentur überwacht. Unklar blieb jedoch, wie sich die politische Aufsicht im neuen System konkret gestalten wird.
Hauptziel der Reformen ist es, die Abläufe bei großen Rüstungsgeschäften zu beschleunigen. Durch die größere Autonomie der Agentur erhofft sich die Regierung, Verzögerungen bei Beschaffungsentscheidungen zu verringern.
Die geplanten Änderungen müssen zunächst vom Parlament gebilligt werden, bevor sie in Kraft treten können. Bei einer Verabschiedung würde das Gesetz die Art und Weise, wie Kanada seine Verteidigungsaufträge abwickelt, grundlegend verändern. Der neue Status und die verbesserte Finanzausstattung der Agentur sollen zu schnelleren Entscheidungen bei der Beschaffung von Militärtechnik führen.
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