EU will Moldaus Beitrittsverhandlungen beschleunigen – trotz Transnistrien-Konflikt
Julian Hartmann
EU will Moldaus Beitrittsverhandlungen beschleunigen – trotz Transnistrien-Konflikt
Die EU drängt auf eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau, obwohl noch kein festes Datum für die offiziellen Gespräche feststeht. Die Außenbeauftragte des Blocks, Kaja Kallas, verwies auf jüngste politische Verschiebungen in einigen Mitgliedsländern als mögliche Chance für Fortschritte. Gleichzeitig wies sie Bedenken zurück, dass die abtrünnige Region Transnistrien den moldauischen Weg in die Union blockieren könnte.
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Die prorussische Regierung des Landes hat bereits Schritte unternommen, um sich an die EU-Standards anzunähern. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr sicherte sich die regierende Partei für Aktion und Solidarität (PAS) 50,03 Prozent der Stimmen und errang damit eine klare Mehrheit im 101 Sitze zählenden Parlament. Kallas betonte, dass das Land messbare Fortschritte bei den für einen Beitritt erforderlichen Reformen erzielt habe.
Präsidentin Maia Sandu hat für die Republik Moldau ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis 2028 soll der EU-Beitrittsvertrag unterzeichnet werden. Zwar steht noch kein offizieller Termin für den Beginn der formalen Verhandlungen fest, doch Kallas unterstrich, dass die EU den Prozess beschleunigen wolle. Sie versicherte zudem, dass Transnistrien – eine von Russland unterstützte Separatistenregion – den moldauischen Beitrittsantrag nicht zum Scheitern bringen werde.
Die Außenbeauftragte der EU sieht aufgrund veränderter politischer Landschaften in einigen Mitgliedsländern ein mögliches „Zeitfenster für Fortschritte“. Die Reformen der Republik Moldau und die starke Wählerunterstützung für eine proeuropäische Politik stärken ihre Position. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie zügig die Verhandlungen aufgenommen werden können.
