EU-Abgeordneter kritisiert Israels Vorgehen gegen Palästina-Aktivisten als rechtswidrig
Sebastian Voigt
EU-Abgeordneter kritisiert Israels Vorgehen gegen Palästina-Aktivisten als rechtswidrig
Ein portugiesischer Abgeordnete des Europäischen Parlaments hat Bedenken hinsichtlich des Vorgehens Israels gegen pro-palästinensische Aktivisten geäußert. João Oliveira richtete eine offizielle Anfrage an den Rat der Europäischen Union und verurteilte darin jüngste Festnahmen als gewaltsam und rechtswidrig.
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Oliveiras schriftliche Anfrage folgt auf die Abfangung der Global-Sumud-Flotille in internationalen Gewässern. An Bord des Schiffes befanden sich Solidaritätsaktivisten, darunter portugiesische Staatsbürger, die sich für die palästinensische Sache einsetzten.
In seiner Stellungnahme bezeichnete der Europaabgeordnete die Festnahmen als willkürlich und aggressiv. Er argumentierte, solche Maßnahmen verstießen gegen das Völkerrecht, und forderte von den EU-Behörden eine Klarstellung. Der Rat der Europäischen Union hat auf Oliveiras Anfrage bisher noch nicht reagiert.
Der Fall unterstreicht die anhaltenden Spannungen um die Inhaftierung von Aktivisten in der Region. Weitere Entwicklungen werden erwartet, während die EU die Angelegenheit prüft.
