Baupläne für ICE-Abschiebehaftzentrum in Georgia vorerst gestoppt
Pläne für ein großes Abschiebehaftzentrum des US-Einwanderungs- und Zolldienstes (ICE) in Social Circle, Georgia, wurden vorerst gestoppt. Das US-Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) hat das Projekt nach Bedenken lokaler Behörden und Anwohner ausgesetzt. Die geplante Einrichtung an der 1365 East Hightower Trail sollte im Rahmen einer landesweiten Expansion Tausende Inhaftierte aufnehmen.
Ursprünglich wollte das DHS acht neue ICE-Haftzentren in den USA eröffnen. Zu den in Betracht gezogenen Standorten zählten Newark und Elizabeth in New Jersey, Kahului auf Hawaii, Los Fresnos und Laredo in Texas, Sumpter in Oregon, Jena in Louisiana sowie Eloy in Arizona. Social Circle war als einer der Standorte vorgesehen, stieß jedoch auf sofortigen Widerstand.
Stadtmanager Eric Taylor und andere Einwohner lehnten den Vorschlag vehement ab. Ein geplantes Treffen zwischen Taylor und DHS-Vertretern wurde abgesagt, nachdem die Behörde eine Überprüfung ihrer Verfahren angekündigt hatte. Die Stadt drohte zudem mit rechtlichen Schritten, falls das Projekt weiterverfolgt werde.
Ein zentrales Problem ist die begrenzte Infrastruktur der Kleinstadt. Die Wassererlaubnis von Social Circle sieht nur eine Million Gallonen pro Tag vor – weit weniger, als eine große Haftanstalt benötigen würde. Das DHS erklärte daraufhin, seine Pläne überarbeiten und enger mit lokalen Akteuren zusammenarbeiten zu wollen, bevor es weitergeht.
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Die Aussetzung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem das DHS einen Führungswechsel durchläuft. US-Präsident Trump ernannte kürzlich Markwayne Mullin zum neuen Heimatschutzminister. Die Überprüfung der ICE-Einrichtungsprozesse ist jedoch noch nicht abgeschlossen, sodass die Zukunft des Standorts Social Circle ungewiss bleibt.
Vorerst bleibt das Haftzentrum auf Eis. Das DHS hat zugesagt, sein Vorgehen auf Basis des lokalen Feedbacks anzupassen. Social Circle beobachtet die Entwicklung weiter und ist bereit, notfalls rechtlich gegen das Projekt vorzugehen.
