08 June 2026, 08:28

100.000 Euro Strafe: Meta löscht Hetze gegen Soldaten zu spät

Strafe von 100.000 Euro

100.000 Euro Strafe: Meta löscht Hetze gegen Soldaten zu spät

Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Das Unternehmen verzögerte die Umsetzung einer Löschanordnung um nahezu drei Wochen, woraufhin der betroffene Soldat rechtliche Schritte einleitete.

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Der Fall begann, als auf Facebook falsche Vorwürfe gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Am 23. März 2026 ordnete die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt an, die Beiträge umgehend zu entfernen. Trotz des Beschlusses blieben die Inhalte online.

Anfang April 2026 beantragte der Soldat ein Ordnungsgeld gegen das Unternehmen. Meta löschte die Beiträge schließlich zwischen dem 8. und 10. April 2026 – also 15 bis 17 Tage nach der gesetzten Frist. Das Gericht urteilte später, dass die Verzögerung inakzeptabel sei, insbesondere angesichts der Schwere der falschen Behauptungen.

Am 28. Mai 2026 verhängte das Gericht die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Die Richter begründeten die hohe Geldbuße mit der systemischen Nachlässigkeit Metas und der wiederholten Missachtung rechtlicher Verpflichtungen.

Die Strafe folgt auf Metas Versäumnis, nach einer gerichtlichen Anordnung umgehend zu handeln. Die Beiträge wurden zwar schließlich gelöscht, jedoch erst, nachdem der Soldat weitere rechtliche Schritte eingeleitet hatte. Das Urteil unterstreicht die Konsequenzen, die das Ignorieren von Löschanträgen für schädliche Online-Inhalte nach sich ziehen kann.

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